Ob Weltwirtschaftsforum, Gretel Thunberg oder Bill Gates …. welche fundierten Kenntnisse sind es eigentlich, die – vor allem die beiden letzteren – zu einem Mitspracherecht bei globalen Themen qualifizieren?
Das Mädchen Greta, ist zugegebenermaßen ein geradezu „geniales Propaganda-Tool“! Was die Suffragette für die Zigarette war, ist heute Greta für den Klimawandel. Oder glaubt irgend jemand, dass allein der Protest eines Mädchen diesen Alters, tatsächlich ausschlaggebend war, um die Klimadiskussion anzukurbeln? Dabei möchte ich der idealistischen Greta nicht einmal unterstellen, dass sie ihre Worte nicht ernst meine. Es ist nur so, dass ihr Einfluss insoweit instrumentalisiert wird, dass viele wichtige Fakten, mit der Emotionalisierung des Themas unter den Tisch fallen. Also werden allenfalls, diejenigen über das Schicksal des Planeten entscheiden, die hinter der Bühne, die Puppen bewegen.
Anders Bill Gates, der den Wohlfahrtskapitalismus auf eine neue Stufe gehoben hat. Er gehört zu jenen, die die Fäden eines weltweit operierenden Netzwerks, sorgfältig in den letzten Jahren gesponnen hat und nur noch – einer fetten Spinne gleich – auf die Beute wartet, die bereitwillig in die Falle geht.
In den Informationen zur politischen Bildung Nr. 325/2015, “Regieren jenseits des Nationalstaates” wird seitens unserer Regierung noch ausdrücklich auf die Problematik eines solchen Wohlstandskapitalismus verwiesen, der eben nicht nur das Wohl der Menschheit im Auge hat. Hier geht es um lohnenswertes Investment, dass nicht nur Steuern spart, sondern auch durch zweckgebundene Spenden, die Forschung vorantreibt, die lohnenswerte Rendite abwirft!
Am Beispiel Ebola bedeutete dies, dass Geldmittel, die an strenge Auflagen und / oder spezifische Krankheiten gebunden waren, nicht für das bedrohliche Infektionsgeschehen eingesetzt werden durften. Der Philantrop ließ sich erst zu einer Spende für die Bekämpfung von Ebola hinreißen, als sich diese Seuche bereits über mehrere Länder verbreitet hat und bei den Medien entsprechende Aufmerksamkeit generierte.
„Die Spenden lenken von den Schwächen des Gesundheitssystems ab, das durch die wohltätigen Gaben nicht nur nicht verbessert, sondern oft noch behindert wird“,* so zitiert Heike Buchter die Soziologieprofessorin Linsey McGoey in ihrem Artikel.
Darüber hinaus informiert die Broschüre des bpb uns dahingehend, dass es sich bei sogenannten Staatenclubs wie die G20, G7 tatsächlich um CLUBS handelt. Mir persönlich war das neu, eventuell ist es das für den einen oder anderen ebenso? Diese Clubs, so heißt es weiter, streben neue Regeln mit globaler Relevanz an.
Erstaunlicherweise ist in der Regierungserklärung zum G7 Gipfel in Biarritz zu lesen, dass sich die Teilnehmer verpflichten
„im Rahmen der OECD regulatorische Hemmnisse zu vereinfachen“ 1). Die OECD wurde bereits 2015 mit Spenden der Bill & Melinda Gates Foundation 2) bedient! Womit wir wieder beim Wohlstandskapitalismus wären! So schließt sich der Kreis.
Oder sollten wir sagen, einer der Kreise?
Weltwirtschaftsforum, WHO, WTO, …. hier könnte man beginnen ein Liste zu schreiben. Ich werde mir nach und nach die Zeit nehmen, diverse Organisationen im Detail zu betrachten. An dieser Stelle möchte ich mit einem Zitat aus „Regieren jenseits des Nationalstaates“ schließen:
„Da die von Elitenetzwerken ausgeübte Governance nochmals weicher oder informeller ist als die der Staatenclubs, ist sie auch nochmals schwerer demokratisch zu kontrollieren.“3)
QUELLEN:
Print: *, Informationen zur politischen Bildung Nr. 325/2015, „Regieren jenseits des Nationalstaates“
https:*//www.zeit.de/2014/44/bill-gates-stiftung-gesundheit-spenden?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
1 ) https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/gemeinsame-erklaerung-1664346
2 ) https://www.gatesfoundation.org/How-We-Work/Quick-Links/Grants-Database/Grants/2013/11/OPP1095783
3 ) Informationen zur politischen Bildung Nr. 325/2015, „Regieren jenseits des Nationalstaates“ (Seite 24)
UPDATE: Die Broschüre kann unter folgendem Link kostenfrei bestellt werden.
https://www.bpb.de/suche/?suchwort=regieren+jenseits+des+nationalstaates&suchen=Senden
Die Digitalversion findet Ihr unter:
https://www.bpb.de/izpb/204674/neue-formen-des-globalen-regierens?p=0