Das könnte man wieder als das Fundstück der Woche bezeichnen! Die kritischen Stimmen der deutschen Politik und eines Österreichers an den restriktiven Maßnahmen zur Eindämmung des Virus!

Der Kommentar einer YouTuberin, der leider heute schon wieder gelöscht ist (WARUM WOHL?), schenkte uns diesen Vergleich!

ZITATE:

“Von der Leyen kritisiert Notstandsgesetz …”

„Vorsichtig, aber deutlich: Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wägt ihre Worte sorgfältig ab, wenn sie sich “besorgt” zeigt über das umstrittene neue Notstandsgesetz….“

„Ihr sei bewusst, dass die EU-Mitgliedstaaten im Kampf gegen die Corona-Pandemie Notfallmaßnahmen ergreifen müssten, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf einer Pressekonferenz in Brüssel. Sie habe jedoch die Sorge, dass einige Maßnahmen zu weit gingen.“

„…. weitreichende und zeitlich unbegrenzte Rechte gesichert und dies mit dem Kampf gegen das Virus begründet.“ „Das Parlament stimmte dafür, den …… wegen der Pandemie verhängten Ausnahmezustand in dem EU-Staat zu verlängern und …. zu ermächtigen, per Anordnung und ohne Parlament zu regieren.“

„Gegner sehen darin vor allem ein Werkzeug der Regierung, gegen unliebsame Journalisten vorgehen zu können.“

„ “Ein Notstandsgesetz mit weitreichenden Einschnitten ist ein Anlass zur Sorge”, sagte die Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin, Maria Adebahr. “

“Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer betonte, man lebe zwar in außergewöhnlichen Zeiten. “Aber in Krisenzeiten schlägt eben auch die Stunde des Rechtsstaates.”

“Noch deutlicher rügte Österreichs Vizekanzler Werner Kogler das Vorgehen …. und forderte Konsequenzen der Europäischen Union. “Das ist nicht hinnehmbar”, sagte der Grünen-Politiker. “Die Europäische Union muss hier von sich aus einschreiten. Es ist auch nicht einzusehen, einer solchen Semidiktatur Unionsgelder anderer demokratischer Staaten zukommen zu lassen.”

QUELLE: https://www.dw.com/de/von-der-leyen-kritisiert-notstandsgesetz-in-ungarn/a-52995939

Zeitraum: März 2020
Staat: Ungarn
Kritik an: Regierungschef Viktor Orban

Abschließend stellt sich für mich allerdings die Frage “Warum wird ein solcher Kommentar gelöscht?”